AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Bisley Discount Thiem für Geschäftskunden

 

Inhaltsverzeichnis 

1. Geltungsbereich / Allgemeines
2. Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Gefahrübergang, Transport
5. Gewährleistung und Haftung
6. Datenkommunikation / Speicherung des Vertragstextes
7. Erfüllungsort und anwendbares Recht
9. Salvatorische Klausel


1. Geltungsbereich / Allgemeines
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Liefer-und Versandbedingungen. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Industrie, Handel, Handwerk, Behörden und die freien Berufe.Die bestellte Ware wird zur Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit geliefert. Die angegebenen Preise gelten ausschließlich für Unternehmen und Unternehmer.
 
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie vorher nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
 
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, diesen entgegenstehenden oder sie ergänzenden Geschäftsbedingungen werden grundsätzlich, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, außer Ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
 
2. Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie mit einer Auftragsbestätigung bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.
 
Unsere Angebote erfolgen, insbesondere bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit, freibleibend.
 
Sie sind Aufforderungen zu Bestellungen. Ein Vertrag kommt; auch im laufenden Geschäftsverkehr; erst dann zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden schriftlich bestätigen oder durch Zusendung der Ware. Für den Inhalt des Liefervertrages, insbesondere für den Umfang der Lieferung und den Lieferzeitpunkt, ist ausschließlich unsere Auftragsbestätigung in Schriftform maßgebend.
 
Der Kunde hat uns rechtzeitig vor Vertragsschluss schriftlich auf etwaige besondere Anforderungen an unsere Ware, die von unseren Katalogangaben oder unseren freibleibenden Angeboten abweichen, hinzuweisen.
 
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
 
Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
 
Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Die Firma Bisley Discount Thiem sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden.
 
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
 
Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte und daher keine Zusicherung dieser Eigenschaften. Die auf den Bildern dargestellten Produkte und Dekorationen dienen der besseren Verständnis für Einsatzmöglichkeiten der Bisley Produkte. Es ist immer die Textbeschreibung der Artikel entscheidend. In Ihrem Warenkorb können Sie Ihre Produkte und Produkteigenschaften vor Bestellung prüfen und jederzeit ändern oder löschen. Die Lieferung erfolgt in montiertem Zustand, evtl. Innenausstattung muss kundenseitig eingesetzt werden. Die Bisley System Regale und Stühle werden in Einzelteilen als Stecksystem ausgeliefert.
Dekorationen, Möbel-Arrangements und Beispieleinrichtungen wie zum Beispiel Facheinsätze und Zubehör gehören nicht zum Lieferumfang. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung, auf der Internetseite dargestellten Preise, oder unsere schriftlichen Angebote.
 
Verbindliche Liefertermine und -fristen müssen schriftlich vereinbart werden. Bei unverbindlichen oder ungefähren (ca., etwa, etc.) Lieferterminen und -fristen bemühen wir uns, diese nach besten Kräften einzuhalten. Lieferfristen beginnen mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigung beim Kunden, jedoch nicht, bevor alle Einzelheiten der Ausführung des Auftrags geklärt sind und alle sonstigen vom Kunden zu erfüllenden Voraussetzungen vorliegen; Entsprechendes gilt für Liefertermine. Lieferungen vor Ablauf der Lieferzeit sind zulässig. Als Liefertag gilt der Tag der Meldung der Versandbereitschaft, anderenfalls der Tag der Absendung der Ware. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Das Interesse an unserer Leistung entfällt mangels anderer schriftlicher Vereinbarung nur dann, wenn wir wesentliche Teile nicht oder verzögert liefern. Bei unseren Lieferungen gilt verlängerter Eigentumsvorbehalt.
 
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise verstehen sich in Deutschland (Ausgenommen Almen und Inseln) frei Haus, hinter die erste verschließbare ebenerdige Gebäudetür, die auf www.bisley-discount-thiem.de veröffentlichten Versandbedingungen sind Vertragsbestandteil. Die Preise sind zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und inklusive Verpackungskosten und Versandkosten für das Inland angegeben. Bei Bestellungen bis zu einem Nettoauftragswert von 50,- Euro wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 9,90 Euro berechnet. Die Verpackungsrücknahme ist nicht inbegriffen.
 
Wir liefern gegen Vorkasse, Rechnung oder Vorauszahlungen. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge mit Auslieferung der Ware fällig oder spätestens 14 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regeln. Bei Versendungen ins Ausland ist als Zahlungsart Vorkasse oder PayPal möglich.
 
4. Gefahrübergang, Transport
Sofern nicht anders vereinbart, gilt auch hinsichtlich Gefahrübergang "ab Werk", d.h., die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit deren Absendung oder im Falle der Abholung durch den Besteller mit deren Bereitstellung auf diesen über. Verpackungen, Paletten und sonstige Leihverpackungen, werden nicht zurückgenommen. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung auf eigene Kosten zu sorgen. Wir haften nicht für Transportschäden. Wir werden, sofern der Kunde es wünscht, auf dessen Kosten den Transport versichern lassen. Ohne Vereinbarung ist keine Transportversicherung geschuldet. Der Kunde hat die Ware bei Entgegennahme unverzüglich auf etwaige Transportschäden zu untersuchen und solche unverzüglich gegenüber dem Tranportunternehmer und uns anzuzeigen sowie zu veranlassen, dass diese in den Frachtpapieren vermerkt werden.
 
5. Gewährleistung und Haftung
Wir leisten Gewähr dafür, dass unsere Produkte die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit haben. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die in unseren schriftlichen Produktbeschreibungen und Spezifikationen beschriebenen und die vertraglich vereinbarten Beschaffenheitsangaben.
 
Die Beschaffenheitsangaben und -vereinbarungen stellen jedoch ohne besondere dahingehende schriftliche Vereinbarung keine Garantie im Sinne des § 443 BGB dar. Eine Garantieerklärung ist nur dann wirksam, wenn sie als solche bezeichnet ist und Inhalt, Dauer und räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes hinreichend bestimmt beschreibt. Wir behalten uns außerdem abweichend von unseren Beschaffenheitsangaben technische Änderungen im Zuge der Produktentwicklung vor.
 
Der Besteller kann keine Rechte geltend machen, soweit der Wert oder die Tauglichkeit unserer Lieferung und Leistung lediglich unerheblich gemindert ist. Ebenso wird keine Gewährleistung für Schäden übernommen, die durch unsachgemäße Handhabung der Produkte oder externe Ursachen (Beschädigungen, Gewalteinwirkung etc.) eingetreten sind.
 
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungszeit. Die teilweise in den Produktbeschreibung angegebenen Garantieangaben sind Bisley Werksgarantien.
 
Mängelrügen und Beanstandungen wegen der Stückzahl müssen unbeschadet der Vorschrift des § 377 HGB unverzüglich, spätestens 24 Stunden nach Empfang der Ware, bzw. bei nicht sofort erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit, schriftlich bei uns angebracht werden. Mängelansprüche setzen voraus, dass der Kunde bei Entgegennahme der Ware diesen und seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Mängelansprüche setzen außerdem voraus, dass unser Kunde nachweisen kann, dass er die Sache von uns gekauft hat, und zwar in der Regel durch Vorlage der Original-Kaufbelege.
 
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zunächst berechtigt, Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Im Fall eines berechtigten Mangelbeseitigungsverlangens sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung oder der Ersatzlieferung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-,
Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht erheblich dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
 
Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung zusteht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dabei ist jedoch, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruht, die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
 
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
 
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
 
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
6. Datenkommunikation / Speicherung des Vertragstextes
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Firma Bisley Discount Thiem haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
 
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
 
7. Erfüllungsort und anwendbares Recht
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Firma Bisley Discount Thiem, Baar/ Schwaben vereinbart.
 
Gerichtsstand ist Aichach. Die Firma Bisley Discount Thiem ist auch berechtigt, den Kunden nach Wahl an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist. Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
 
8. Haftungsausschluss für fremde Links
Die Firma Bisley Discount Thiem verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: die Firma Bisley Discount Thiem erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.bisley-discount-thiem.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
 
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt dann die zulässige gesetzliche.

Stand 2018

 

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